TTIP vor dem Scheitern? Frankreich will aussteigen

Aug 31, 2016 (0) comment

Steht seit Jahren in der Kritik: Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP.

Das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership – kommt nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Nach Vizekanzler Sigmar Gabriels (SPD) harscher Kritik an den US-Amerikanern vergangenen Sonntag und der Erklärung, er betrachte die Verhandlungen über das Abkommen bereits jetzt als gescheitert, möchte nun auch Frankreich aus den Gesprächen aussteigen. Auch von französischer Seite wird den USA unterstellt, zu wenig auf die Europäer zuzugehen. Bereits im September soll Berichten zufolge Frankreich die EU-Kommission zum Abbruch der Verhandlungen auffordern.

Was ist TTIP?

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft ist darauf ausgelegt, die in Europa und USA herrschenden wirtschaftlichen Vorschriften so aneinander anzupassen, dass der Handel erleichtert wird. Ähnlich wie in der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sollen Zölle und Handelsbarrieren abgebaut werden und somit die Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks gestärkt beziehungsweise weiter füreinander geöffnet werden. Die Verhandlungen über die genauen Details des Abkommens laufen bereits seit Juni 2013 zwischen der EU und den USA.

Das Freihandelsabkommen stand in den vergangenen Jahren immer wieder in der Kritik von Parteien, Bürgerinitiativen und anderen Organisationen, die zum Einen die Intransparenz bei den Vertragsverhandlungen und zum Anderen das Abkommen an sich ablehnten. Zu konzernlastige Ausführungen, welche durch Klagerechte die Souveränität der Unterzeichnerstaaten gefährden könnten sowie Profite zum Nachteil ärmerer Länder sind die Hauptkritikpunkte der TTIP-Gegner.

Wie geht es weiter?

Die 15. Verhandlungsrunde ist für Oktober angesetzt. Der angestrebte Zeitplan ist allerdings jetzt schon nicht mehr einzuhalten. Trotz aller Kritik und der vernichtenden Aussagen Gabriels ist das Freihandelsabkommen aber noch lange nicht vom Tisch.

Vielmehr relativierte Gabriel seine Aussage vom vergangenen Sonntag dahingehend, dass in diesem Jahr kein Ergebnis mehr zu erwarten sei. Was in der Zukunft liegt, ließ er offen. Spannend zu beobachten wird allerdings die Reaktion auf einen möglichen Antrag Frankreichs auf Beendigung der Vertragsverhandlungen sein. Hier könnte tatsächlich ein Paukenschlag erfolgen – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die großen Einfluss innerhalb der EU hat, steht allerdings weiter hinter dem Freihandelsabkommen, weshalb ein Abbruch eine äußerst große Überraschung wäre.

Ein ähnliches Abkommen wird unter der Abkürzung ETA gerade auch mit Kanada vorbereitet.

Bild-Quelle: © Shutterstock / Waldemarus

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